AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Grappt-GmbH Stand: 14.11.2017 Ersetzt die Version vom 20.07.2017 in Ihrer Gesamtheit

 

Eingaben von persönlichen Daten
Die Registrierung bei Grappt erfolgt durch Angabe von persönlichen Daten und Angabe von persönlichen Mediendaten, damit die eindeutige Identifizierung eines Nutzers und Kontaktaufnahme  durch Grappt möglich ist. Jeder registrierte Nutzer erhält eine Registriernummer die in allen Bereichen von Grappt weitergeführt wird.
Die Registrierung mit dem Klarnamen ist zweckmäßig, wobei die Festlegung eines auch öffentlich kommunizierten Phantasienamen (Alias) in den öffentlichen Bereichen und im unteren Sicherheitsbereich (Code Blue) von Grappt möglich sind.  Beim Upgrade zu höheren Sicherheitsstufen von Grappt ist eine Ergänzung des Alias um den Klarnamen, Geburtsdatum  und Adressdaten (unter Beibehalt der Registriernummer und des Alias) unverzichtbar, da für die Zustellung von sicherheitsrelevanten Komponenten eine eindeutige Empfängeridentifikation durch Ausweispapiere erforderlich ist. Im Todesfall kann eine Datenübertragung nur erfolgen, wenn der bei Grappt hinterlegte Klarnamen dem auf dem einzureichenden amtlichen Dokument entspricht.
Eine Weitergabe persönlicher Daten erfolgt von Grappt nur, wenn die Weitergabe vom Hinterleger der Daten beauftragt wird (Abwicklung von Bestellungen, Erstellung von Webseiten etc.) oder wenn eine glaubhafte Verfügung von Staatsorganen dies zwingend verlangt.


Eingabe von Fremddaten
Eingaben von öffentlich zugänglichen Fremddaten sind jederzeit möglich. Dem primären Dateneingeber wird als Maintainer die Obhut über die von ihm eingegebenen Daten übertragen. Ein rechtsverbindlicher Anspruch auf die Maintainereigenschaft wird aber definitiv nicht erworben. Der Umfang der Fremddateneingabe ist allerdings möglicherweise beschränkt. Sollte eine verstorbene  Person bestimmte Eingaben zu Lebzeiten ausgeschlossen haben, werden diese zwar angenommen, werden aber „gedeckelt“, das heißt die Daten sind nicht öffentlich sichtbar.  Die augeschlossenen Daten können von der berechtigten Person auch zeitlich begrenzt „gedeckelt“ werden. Ab einem definierbaren Freigabedatum werden die eingegebenen Daten öffentlich sichtbar. Personendaten die zu Lebzeiten von einer Person eingegeben werden können nur zu Lebzeiten und nur von der Person geändert werden. Eine Fremdänderung ist nach dem Ableben nicht vorgesehen. Vom Verstorbenen vorausbestimmte Berechtigungen zur Verwaltung seiner Daten sind bindend und können nicht juristisch angefochten werden.
Die Eingabe von Falschinformationen oder „Spaßdaten“ ist verboten. Die Konsequenz von absichtlicher, böswilliger oder wiederholter Falscheingabe kann durch „Deckelung“ oder Löschung sämtlicher vom Verursacher getätigten Eingaben sowie dessen Ausschluß aus  dem öffentlichen Bereich von Grappt erfolgen.
Auch primär freigegebene Eingaben, die gesetzlichen Bestimmungen widersprechen oder von berechtigten Personen abgelehnt werden, können von Grappt  „gedeckelt“ werden und sind nicht mehr öffentlich sichtbar. Kostenpflichtig gebuchte Features, die nach genannten Eingabeverboten gedeckelt wurden, bleiben bis zum Ablauf der Buchungszeit gedeckelt. Eine Erstattung der Buchungsgebühr ist bei gerechtfretigter Deckelung nicht möglich. Das Selbe gilt für Inhalte, die einer Mindestalterregelung unterworfen sind. (Ausnahme: Einstellen von nicht verbotenen Daten mit Alterszugangsbeschränkung. Buchung   von Altersnachweis zur Einsicht erforderlich)
Bei der Dateneingabe ist der Eingebende für die Einhaltung von urheberrechtlichen Bestimmungen verantwortlich. Jegliche Haftung für Urheberrechtsverletzungen eingegebener Daten wird von Grappt abgelehnt und an den Verursacher weitergegeben. Dies gilt auch für Daten deren Rechte an Grappt vom Einsteller weitergegeben wurden. (Siehe auch "Haftung für Eingaben und Haftung für Links"). Die Verwendung oder Eingabe geschützter Marken muss mit der geforderten Nennung des Rechteinhabers erfolgen.( Wie z.B.: Der Begriff "QR-Code"  ist eingetragenes Warenzeichen der Firma DENSO WAVE INCORPORATED.)
Die Eingabe von  verbotenen, kriminellen, terroristischen, gewaltverherrlichenden,  moralisch verwerflichen, diffamierenden oder jugendgefährdenden Daten, Bildern oder sonstigen Medien in Grappt sind grundsätzlich verboten. Gesetzliche Bestimmungen zur Eingabe in verschiedenen Ländern sind vom Eingeber zu befolgen. Daten die einer Mindestalterbeschränkung unterliegen, sind bei der Eingabe als solche zu kennzeichnen.


Speicherung von Dateien
Die Eingabe und Speicherung von  verbotenen, kriminellen, terroristischen, gewaltverherrlichenden,  moralisch verwerflichen, diffamierenden oder jugendgefährdenden Daten, Bildern oder sonstigen Medien in Grappt ist grundsätzlich verboten. Daten die einer Mindestalterbeschränkung unterliegen, sind bei Eingabe  bzw. Speicherung als solche zu kennzeichnen. 
Von Grappt einsehbare, wie  von Grappt nicht einsehbare Daten können von Grappt nicht, entgegen bestehender Vereinbarungen, vorzeitig gelöscht werden. Der Zugriff kann von Grappt aber jederzeit „gedeckelt“ werden wenn berechtigte Personen oder Organe dies offiziell legitimiert fordern.  „Gedeckelte“ Dateien sind vollumfänglich erhalten, der Zugriff  darauf sowie die Änderung der Dateien ist allerdings nicht mehr möglich. Die Freigabe „gedeckelter“ Dateien kann von Grappt nur nach Freigabe durch den Verantwortlichen für die Deckelung, bzw. bei Alterspezifisch gedeckelte Dateien duch Altersnachweis, erfolgen.
Kostenpflichtig auf Grappt gespeicherte Daten bleiben solange zugängig, wie die erforderliche Finanzierung erfolgt und keine „Deckelung“ veranlasst wurde. Wird die Speicherung der Daten nicht mehr finanziert, werden die Daten nach ermessen von Grappt zwar weiterhin gespeichert, aber „gedeckelt“ , also  nicht mehr zugreifbar. Ein Zugriff wird erst wieder möglich, wenn eine Anschlußfinanzierung vorliegt und die Daten noch nicht gelöscht wurden. (Die Kosten hierfür sind dem  aktuellen Preisverzeichnis zu entnehmen.)
Eine Löschung von Daten kann nur von berechtigten Personen oder Nutzern erfolgen. Gelöschte Daten können zur möglichen Rekonstruktion nach Ermessen von Grappt für eine beliebige Zeit zwischengespeichert werden, bis deren definitive Löschung erfolgt. Ein Anspruch auf die Speicherung von Daten, nach Ablauf derer Finanzierung besteht gegenüber Grappt nicht. Daten können alternativ zu deren Löschung an Grappt mit sämtlichen Rechten freigegeben und übertragen werden. Die Daten gehen in das Eigentum von Grappt über und können von Nutzern in deren persönlichen Datenbestand überführt werden. Daten welche Eigentum von Grappt geworden sind können nur von Grappt gelöscht werden. Daten die sich im persönlichen Datenbestand von Nutzern befinden sind, solange sich die Daten dort befinden und deren Speicherung finanziert ist, nicht von Grappt löschbar.
Daten die  zeitlich unbegrenzt „gedeckelt“ worden sind werden frühestens nach Ablauf sämtlicher aktueller Fristen für das Urheberrecht jedoch nicht vor dem Ablauf von 30 Jahren zugängig gemacht.

Kosten von Grappt
Im Grappt-Shop erworbene Hardwarekomponenten virtuellen Produkte oder sonstige Waren gehen in das Eigentum des Nutzers über, sobald die von Grappt gestellte Zahlungsanforderung beglichen ist. Zahlungsmittel im Shop sind die dort aufgeführten Währungen. Die Buchung von Diensten im Grappt-Portal erfolgt ausschließlich in Grapps, einem virtuellen Zahlungsmittel, das im Shop zum aktuellen Währung/Grapps Umrechnungskurs erworben werden kann und dem Nutzerkonto gutgeschrieben wird.
Sämtliche kostenpflichtigen Dienste und Waren stehen erst zur Verfügung bzw. werden erst hergestellt und ausgeliefert, wenn die Bezahlung bei Grappt eingegangen ist. Ein Widerrufsrecht von 14 Tagen steht dem nicht gewerblichen Endabnehmer nach Vertragsabschluß gemäß der "Widerrufsbelehrung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen mit Ausnahme von Verträgen über Finanzdienstleistungen“ (Anlage 1 - zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2 EGBGB) und das „Muster für die Widerrufsbelehrung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen über Finanzdienstleistungen“ (Anlage 3 - zu Artikel 246b § 2 Absatz 3 EGBGB) zu. Auf Wunsch des Käufers kann eine Nutzung der Dienste oder Waren auch vor Ablauf der Wiederrufsfrist ermöglicht werden. In diesem Falle erlischt das Wiederrufsrecht. Mit dynamischen QR-Codes versehene Artikel sind vom Zeitpunkt derer Versendung, von der Rückgabe ausgeschlossen, da eine hypothetische Kenntnisnahme des Codes, mit der datenschutzrelevanten Verlinkung des Codes nicht vereinbar ist. Erhebliche, materialbedingte Mängel von nicht virtuellen Produkten, welche bei ordnungsgemässen Gebrauch auftreten und die Funktion nicht mehr gewährleisten, unterliegen einer sechsmonatigen Garantie.
Die Kosten für die Einrichtung und die Nutzung der kostenpflichtigen Dienste von Grappt richten sich nach der aktuell gültigen Preisliste ( Abrechnung in der Zahlungseinkeit  Grapps). Dienste werden bis zum Ablauf eines Einjahreszeitraumes gebucht und im Voraus bezahlt. Vorauszahlungen auf  die Speicherung von Daten und die zeitliche Aufrechterhaltung gewählter Dienste werden über die jeweils gültige Preisliste und den aktuellen Währung/Grapps Umrechnungskurs berechnet. Die erste kostenpflichtige Buchung eines Dienstes legt das Datum fest, zu dem auch sämtliche weiteren Buchungen bei Grappt jährlich ablaufen oder verlängert werden können. Eine unterjährige Buchung von zusätzlichen Diensten endet auch jährlich zu dem, durch die Erstbuchung festgelegte Datum. Die Kosten einer unterjährigen Buchung werden prozentuell zum Anteil des restlichen Buchungsjahres gemindert. Eine durch Unterfinanzierung erfolgte Deckelung des Datenzugriffes, kann durch Begleichung des geschuldeten Betrages jederzeit aufgehoben werden. Gebuchte Dienste können nicht vor Ablauf des Buchungszeitraumes gekündigt werden. Eine Verlängerung oder Neubuchung von Diensten um einen Buchungszeitraum ist solange Grappt seinen Geschäftsbetrieb aufrecht erhält jederzeit möglich. Zum Ende eines Buchungszeitraumes nicht in Anspruch genommenes Guthaben an Grapps kann unter Abzug einer Bearbeitungsgebühr an den Nutzer, zum aktuellen Währung/Grapps Umrechnungskurs, erstattet werden oder kostenfrei als Spende an den Grappt-Fonds zur Unterstützung gemeinnütziger Projekte gespendet werden.

Haftung für Inhalte

Die Inhalte der Grappt Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann Grappt jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter ist Grappt gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG, als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung (Deckelung) von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden diese Inhalte umgehend entfernt. Abmahnungen bezüglich angezweifelter Inhalte werden nur rechtswirksam entgegengenommen, insofern im Vorfeld Kenntnisgabe des Dritten auf den angezweifelten Inhalt erfolgt ist. Anderen Falles werden jedwede Forderungen aufgrund der fehlenden Mitwirkungsbereitschaft des Abmahnenden zurückgewiesen.

Haftung für Links

Das Grappt-Portal enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte Grappt keinen Einfluss hat. Deshalb kann für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernommen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“ hat das Landgericht
(LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat.
Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Grappt distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Portal-Seiten und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen.

Eingabeprotokolle

Eingaben bei Grappt werden mit einem Eingapeprotokoll versehen, welches die Registriernummer des Eingebers, das Medium der Eingabe und das Datum der Eingabe dauerhaft speichert. Dies dient der Mißbrauchsicherheit und Rekonstruktionsfähigkeit von Eingaben. Bei verschlüsselten Eingaben im Hochsicherheitsbereich werden nur die Eingabedaten, nicht aber der Klartext der Eingaben gespeichert. Diese Protokolle bleiben auch erhalten, wenn der Benutzer nicht mehr bei Grappt aktiv ist.

Weitergabe von Datensätzen
Eine nicht vom Benutzer der Grappt-Platform freigegebene oder gewünschte Übertragung von Daten an Dritte zu Webezwecken erfolgt nicht. Bei Grappt gespeicherte Daten jeglicher Art dürfen bei Auflösung  von Grappt an Unternehmen, die die Rechtsnachfolge von Grappt übernehmen weitergegeben werden. Werden Daten abweichend von den AGB´s von Grappt genutzt, sind die Rechtsnachfolger verpflichtet dies den Nutzern mitzuteilen und die Daten auf Antrag zu löschen.

Beendigung der Registrierung bei Grappt.
Die Beendigung der Registrierung bei Grappt ist nicht erforderlich, da lebende Personen nur im nicht öffentlichen Bereich von Grappt gespeichert sind und sämtlich vom Benutzer selbst gelöscht werden . Eingegebene Daten werden durch aktive „Deckelung“ oder automatische Deckelung nach Ablauf der Finanzierung vor Zugriff geschützt. Eine spätere Rekonstruktion ist auch für den Bereich Sarkophag / Management-Safe möglich. Dort gespeicherte Daten, die nicht freigegeben wurden, können frühestens nach Ablauf des finanzierten Buchungszeitraumes von Grappt definitiv gelöscht werden. Die Dauer der garantierten Datenspeicherung beträgt , auch bei Einstellung des Geschäftsbetriebes der Grappt-GmbH, einen finanzierten Buchungszeitraum. Bei Wechsel des Betreibers der Plattform, gehen Verträge der Grappt-Gmbh auf deren Rechtsnachfolger über.

Die Löschung ihrer Daten kann von lebenden Personen, nach eindeutig nachgewiesener Legitimation, jederzeit selbst ausgeführt werden.

Haftungsausschuss
Grappt hafet nicht für nachfolgend aufgeführte Ereignisse:

-Schäden durch fehlende Erreichbarkeit der Plattform beim Scan von QR-Codes: durch fehlende oder schlechte Internetanbindung, nicht aktive Portalseiten, Scanfehler des Anwenders, nicht geignete oder fehlehafte QR-Scanprogramme, unbrauchbar gewordene Codeträger.

-Schäden jeglicher Art durch nicht zutreffende Eingaben, speziell in den Notfalldaten bzw. Kfz-Daten.
-Den Verlust von Hardware die für den Zugang von Grappt erforderlich ist.
-Die Kompromittierung der Zugangscodes von Grappt durch den Nutzer bzw. durch Verwendung von unsicherer Hardware oder Software für den Zugriff auf Grappt.
-Den Untergang von auf  Grappt gespeicherten Daten durch höhere Gewalt.
-Die Verletzung von Urheberrechten durch vom Nutzer eingegebenen Daten.
-Die Eingabe oder Speicherung von  verbotenen, kriminellen, terroristischen, gewaltverherrlichenden,  moralisch verwerflichen oder jugendgefährdenden Daten, Bildern oder sonstigen Medien in Grappt.